Auftraggeber:

Gregor Louisoder Umweltstiftung München / Förderverein Ökologische Steuerreform e.V.

Projektbeschreibung

Ökologische Finanzreform in der Landwirtschaft

Im Auftrag der Gregor Louisoder Umweltstiftung, die sich für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und eine ökologische und nachhaltige Landnutzung in Deutschland einsetzt, und des Vereins für Ökologische Steuerreform e.V. werden in dieser Studie einerseits die direkten und indirekten Subventionen unter Umweltaspekten auf den Prüfstand gestellt und andererseits die Möglichkeiten von Umweltabgaben auf kritische Betriebsmittel in Betracht gezogen.

  • Gefragt wird nach den Möglichkeiten für eine stärkere Integration von ökologischen Aspekten in die Steuer- und Finanzpolitik zur Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft. Ausgangspunkt für die Autoren ist, dass an vielen Fehlentwicklungen nicht die einzelnen Bauern schuld sind, sondern ein falsches Subventionssystem, das umweltgefährdendes Wirtschaften finanziell attraktiv macht. Angesichts der fortdauernden Umweltprobleme in der Landwirtschaft wird ein konsequenter Abbau umweltschädlicher Subventionen sowie die Einführung ökonomischer Anreizinstrumente empfohlen.

  • Die Umsetzung der EU-Agrarreform wird als ein Schritt in die richtige Richtung bewertet, dennoch müsse noch viel getan werden, um umweltschädigende Produktionsweisen unrentabel zu machen. So dürfe den landwirtschaftlichen Betrieben keine Steuervergünstigung für fossile Energieträger wie Agrardiesel mehr gewährt werden. Stattdessen sollten energiesparende und ressourcenschonende Betriebe sowie die Einführung von Biokraftstoffen gezielt gefördert werden.

  • Für die Beurteilung von Umweltabgaben in der Landwirtschaft wurden die in anderen EU Mitgliedstaaten vorliegenden Erfahrungen ausgewertet. Unter der Berücksichtigung der EU-rechtlichen Zulässigkeit sowie der ökonomischen und ökologischen Folgen wird abschließend ein umsetzungsorientiertes Abgabekonzept skizziert. Die Studie belegt die Eignung ökonomischer Instrumente zur Reduzierung des Pestizid- und Düngemittelverbrauchs. Vor diesem Hintergrund wird eine zeitlich gestaffelte Einführung von Abgaben auf Pestizide und Düngemittelüberschüsse vorgeschlagen. Die Einnahmen sollten durch eine gezielte Rückführung in den Agrarsektor möglichst aufkommensneutral sein, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden und die ökologische Wirkung zu verstärken. Die Kombination aus Abgaben und Anreizmechanismen stellt nach Einschätzung der Autoren ein ideales Instrument dar, um die Umweltbelastungen der Landwirtschaft flächendeckend zu reduzieren.

Die Studie ist als Download im Internet zu finden unter www.nabu.de.

Ansprechpartner im IfLS: Karlheinz Knickel, Bärbel Nienhaus und Melanie Kröger