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Abschlusstagung zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik in 2014 aus Sicht des Umweltschutzes

Wolfgang Jargstorff - Fotolia

Am 14. November 2017 fand in Berlin die Abschlusstagung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens „GAPEval – Evaluierung der GAP-Reform aus Sicht des Umweltschutzes“ statt. Etwa 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Verwaltung von Verbänden waren der Einladung des Thünen Instituts (TI) und des Instituts für Ländliche Strukturforschung (IfLS) gefolgt. Herr Schramek vom IfLS stellte auf Basis von Befragungen die Erfahrungen praktizierender Landwirte und der Verwaltung bezüglich der Einführung des „Greenings“ vor. Seit 2015 verpflichtet das Greening Landwirte, die Direktzahlungen erhalten, zu bestimmten umweltrelevanten Landnutzungs- und Bewirtschaftungsformen. In einem weiteren Vortrag ging Herr Schramek darauf ein, wie sich umweltrelevante Fördermaßnahmen der 2. Säule mit der GAP-Reform geändert haben. Zusammen mit dem Projektkoordinator Herrn Dr. Röder vom TI zog er Schlussfolgerungen und gab Empfehlungen bezüglich einer GAP der Zukunft, was Basis für die anschließende Diskussion war.

GAPEval ist eines von insgesamt vier geförderten Vorhaben des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) und des Umweltbundesamtes (UBA), die sich mit der GAP-Reform beschäftigen. Ergebnisse aus allen Projekten flossen im Rahmen der Abschlusstagung in ein Hintergrundpapier ein. Bewertet werden darin die Auswirkungen der GAP auf die Agrarstruktur und die Landnutzung sowie auf Natur- und den abiotischen Umweltschutz. Projektergebnisse zeigen, dass die Einführung des Greenings nur zu geringen Änderungen in der Landnutzung führt und die positiven Umwelteffekte deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen vieler Akteurinnen und Akteure zurückbleiben. Als positiv wird bewertet, dass insbesondere bei größeren und intensiv wirtschaftenden Betrieben eine Zunahme der Sensibilisierung für Fragen des Umwelt- und Naturschutzes erkennbar ist. Agrarumweltprogramme wurden in den Bundesländern zum Teil anspruchsvoller gestaltet oder verstärkt an Förderkulissen ausgerichtet als vor 2014. Insgesamt wurden die deutschen Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum aus Umweltsicht jedoch nur in geringem Maße angepasst.

Zusammenfassend kommen die Autorinnen und Autoren zu der Feststellung, dass die aktuelle GAP im Bereich Agrar-Umweltpolitik noch kein zufriedenstellendes Niveau gewährleistet. Sie ist nur geringfügig „grüner“ geworden, und den positiven Umweltwirkungen steht ein sehr hoher Verwaltungsaufwand entgegen. Das Greening wurde mit öffentlichen Ausgaben von mindestens 1,5 Mrd. EUR p. a. zudem sehr teuer erkauft. Im Hinblick auf die Zukunft ist zu empfehlen, das Greening auf ökologisch hochwertige Maßnahmen auszurichten. Eine große Herausforderung besteht darin, ein Förder- und Beratungssystem zu etablieren und höhere Umwelteffekte mit einem möglichst geringen Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten zu erreichen.